Piraten – Unfähigkeit zu Diskussion und Kompromissen

Ein Gastbeitrag von der @traumrennerin

Zur Zeit eskalieren sehr lange schwelende Konflikte bei den Piraten. Um diese zu lösen sind einige Grundsatzdebatten und Begriffsdefinitionen notwendig. Das wird so schon schwierig genug – mit unserem Kommunikatiosverhalten und Strukturen ist es kaum möglich.

Wir haben keine Möglichkeit für tiefgehende Diskussionen mit vielen Teilnehmenden. Wir debattieren auf Twitter und Mailinglisten. Auf Twitter!! Das dafür wohl ungeeignetste Medium überhaupt!

Die Twitternutzung prägt unser Kommunikationsverhalten. Wir überspitzen alles, denn nur die krassesten Aussagen bekommen die Währung des Internets: Aufmerksamkeit. Es ist nicht möglich, die Eskalierenden und Trolle zu filtern, weil alles durcheinander geht. Wir beschimpfen uns so schnell als Nazis™ und Linksfaschisten™, dass die Bedeutung dieser Worte fast vergessen ist.

Wir leben in einer Welt ohne Kompromisse. Es gibt Dinge, da gibt es keine Kompromisse. Aber bei vielen anderen Sachverhalte sind sie notwendig. Ich erwarte z.B., dass wir übergriffige Sprache, Beleidigungen und Drohungen immer verurteilen und Betroffenen den Rücken stärken.

Aber warum können wir nicht sagen: Diese Aktion war dumm/unüberlegt/nicht mit meiner Meinung vereinbar. Bitte entschuldige dich/erkläre dich/mach das nicht nochmal so?

Stattdessen schmeißen wir mit Begriffen wie „freiheitlich-demokratische Grundordnung“, „Rechtsstaat“ und „linksliberal“ um uns, ohne zu erklären, was das eigentlich bedeutet. (Sich Sprüche auf den Körper zu schreiben, verstößt übrigens nicht gegen die FDGO, wie kritisch diese auch rezipiert werden. Die Unschuldsvermutung aufzuheben schon.) Wir differenzieren nicht. Wir informieren uns nicht. Wir wollen gar nicht mit Betroffenen reden. Wir wollen nur bashen. Es ist uns zu anstrengend, Aussagen und Provokationen politisch und situationsgerecht einzuordnen und uns dann eine differenzierte Meinung zu bilden.

Die meisten von euch kennen Dresdner Piraten. Mal versucht, mit denen zu telefonieren und sich die ganz speziellen Probleme der Dresdner Gedenkkultur erklären zu lassen? Eben!

Wir haben keine Möglichkeit, auszudifferenzieren, wofür wir eigentlich stehen. Meistens sind die Positionen gar nicht so weit auseinander, aber wir wissen häufig nicht mal, wo genau der Unterschied liegt! Wir haben mehr gemeinsam, als uns trennt – die wirklichen Probleme vergessen wir über unsere Gates. Auf Parteitagen haben wir uns auf viele Seiten geniales Programm geeinigt – das voll von Kompromissen ist. Warum schaffen wir das nicht dazwischen?

Was uns fehlt, ist eine sinnvolle Möglichkeit, um im Internet zu diskutieren. Damit wir Twitter ausmachen können. Eine Plattform, die gute, sachliche, fundierte Argumente fördert und Beschimpfungen, Unterstellungen und Unsachlichkeit marginalisiert. Eine Plattform, die kritische Auseinandersetzung fördert. Die Kompromisse fördert, in dem sie verschiedene Vorschläge nebeneinander stellt. In der Punkte einzeln diskutiert werden und wir so zu einem Ergebnis finden können.

Dass das geht, hat der letzte Landesparteitag in Baden-Württemberg bewiesen. Dort wurde ein SMV-Antrag so sachlich und differenziert debattiert, dass euch die Kinnladen runter fallen. Er war in verschiedenen Module gegliedert, die zu kritischen Punkten verschiedene Alternativen boten. Ihr wisst, dass Baden-Württemberg der SMV nicht immer am aufgeschlossensten gegenüberstand. Aber es wurden einige Module angenommen. Wir haben bald eine SMV, die Programm beschließen kann und in der Stimmrechtsübertragungen bei einzelnen Abstimmungen möglich sind. Eine Kompromisslösung, mit der wir sehr viele mitnehmen!

Politik braucht Kompromisse! Und wir brauchen eine Möglichkeit der Debatte und der Willensbildung im Internet. Und wir brauchen sie so schnell wie möglich, damit wir unser Wissen und unsere Energie produktiv einsetzen. Denn Debatten sind nur mit Struktur produktiv. Das, zusammen mit einer SMV, kann imho schon ein paar Probleme lösen. Technische Strukturen lösen natürlich keine sozialen Probleme. Aber es kann den Lernprozess als auch soziales Konstrukt unterstützen. Das mit dem »Menschen machen Fehler« → »konstruktiv kritisieren« → »Fehler zugeben und entschuldigen« → »Fehler wirklich vergeben« → »weiterarbeiten« müssen wir dann wohl auch noch lernen. Vielleicht finden wir dann auch wieder den emotionalen Zusammenhalt, der uns fehlt, um bei allen Differenzen gemeinsam Politik zu machen.

Wir müssen es nur wollen. Wollt ihr es? Oder macht euch das Aufeinander-Rumhacken und Feindbilder-Aufbauen gerade zu viel Spaß? Ich mach lieber weiter Politik.

P.S.: Mit »Findeco« gibt es da schon ein Projekt. Was mir da noch fehlt, ist die Möglichkeit, Initiativen und Argumente zu bewerten. Aber die Plattform betreiben bestimmt mal wieder »die Falschen«™.

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SÄA043 (1): FSV Liquid 05 gegen SpVgg Repräsentativ

Am 13. September 2013 13:13 brachte Thomas auf der Mailingliste der AG Liquid Democracy folgendes über Delegation vor:

nein, eine repräsentative Demokratie erfordert Wahlen
die repräsentativen Systeme gewährleisten zumindest einen begrenzten, gleichen Einfluss einer Einzelperson, freie Wahl und sorgen für Chancengleichheit der Bewerber.

Dass hier die repräsentative Demokratie einem liquiden System gegenüber als demokratisch überlegen hingestellt wird, gibt mir Anlass zur Gegenrede.

In einem liquiden System haben nämlich alle Wähler noch viel mehr Einfluss, da sie ihre Stimme jederzeit selbst woandershin umleiten können, wenn ihnen die Verwendung dieser Stimme nicht gefällt. Oder sie bei Sachentscheidungen selbst ausüben, was in einem repräsentativen System gar nicht geht. Und die Chancengleichheit der Bewerber ist natürlich noch viel besser, weil man keiner „Partei“ angehören muss, um an tatsächlichen Entscheidungen (und nicht nur an der Zwischenstufe) teilzuhaben bzw. Delegationen zu sammeln.

Ich befürchte allerdings, dass diese Argumentation die Empathie des Kritisierenden ignoriert und deswegen versuche ich mal, auf diese Empathie einzugehen:

»Mein Wort gilt im Liquid nichts«

Menschen, die ohne eingehende Delegationen z.B. am BundesLiquid mitarbeiten, erleben die eigene Situation oftmals als ohnmächtig:

Ihr Wort gilt nichts, denn es kann ja ohne weiteres durch das Wort eines sog. „Superdelegierten“ im System bis zur Unkenntlichkeit verblassen. Der Einfluss der Teilnehmer wird als ungleich wahrgenommen.

Das Ohnmachtsgefühl steigert sich dadurch, dass man es als „einfacher“ Teilnehmer am System einigermaßen schwer hat, selbst als Delegationsempfänger „einflussreich“ zu werden. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn die eigene Filterblase Delegationen kritisch gegenübersteht oder gar überhaupt nicht am System teilnimmt.

Dieses Empfinden beruht auf der Wahrnehmung sog. „Superdelegierter“ als Teilnehmer am System, die eigentlich gleichberechtigt sein sollten, es aber nicht sind. Ich möchte im Folgenden argumentieren, warum ich diese Sicht für unangemessen halte und stelle diesem, oft gehörten, Erleben daher mein eigenes Erleben in einem repräsentativen System wie bei der Bundestagswahl gegenüber:

Wie fühle ich mich im repräsentativen System?

So mäh. Denn aus der Sicht des Wählenden stellt sich mir die Situation wie folgt dar:

1. Ich habe keinerlei direkten Einfluss auf Entscheidungen. Meine einzige Chance, überhaupt wirksam zu sein ist, ist indirekt: Ich kann dabei mitbestimmen, wer den Einfluss auf Entscheidungen haben soll.

2. Auch dabei habe ich nur eine sehr kleine Auswahl, denn ich muss mich für ja einen der wenigen Vorschläge der zugelassenen Parteien auswählen. Bei den zur Wahl stehenden Listen habe ich (jenseits der kommunalen Ebene) keine Gestaltungsmöglichkeiten. Ebensowenig bei den vorgeschlagenen potiischen Richtungen. Ich muss immer das ganze „Paket“ einer Partei wählen.

3. Habe ich mich dann entschieden, kann ich an dieser abgegebenen Stimme viele Jahre lang nichts mehr ändern, auch wenn z.B. Herr Kretschmann in BaWü einen Scheißdreck tut, sich um Cannabis-Legalisierung wenigstens zu bemühen, wie er es vorher im Wahlprogramm versprochen hat. Zu allem Überfluss hat er dann auch noch die Entschuldigung dafür, dass es eben aus Sachzwängen nicht möglich wäre, denn ma muss ja mit den duch de Wahl bestimmten Mehrheitsverhältnissen leben und Fraktionsdisziplin und bla blupp. Bei jeder konkreten Entscheidung ist mein einziges Mittel des Protests die (für die Angesprochenen praktisch unhörbare) Drohung, ihnen beim nächsten Mal – i.d.R. in mehreren Jahren – meine Stimme zu entziehen.

4. Alternativ kann ich mich aus dem System hinaus begeben und auf die Straße oder im Internet „demonstrieren“. Das ist aber praktisch nur eine destruktive Option, die also gröbste Verwachsungen (ACTA, Wasserprivatisierung) behindern kann, aber kaum positiv konstruktiv zum Einsatz kommt.

5. Im Gegensatz zu meinem persönlichen Ohnmachtserleben spüre ich starke Einfluss systemfremder Elemente, v.a. nicht wahlberechtigter Wirtschaftsunternehmen, auf Entscheidungen.

Aus Sicht des Bewerbers ist es eigentlich noch viel schlimmer:

6. Praktisch habe ich nur als Kandidat einer der größeren Parteien eine realistische Chance, überhaupt jemals direkt an Entscheidungen beteiligt zu werden. Setze ich auf Erststimmen, kommt eigentlich nur die CDU in Frage, d.h. die Erststimme kann ich vergessen. Setze ich dagegen auf Zweitstimmen, sieht es etwas besser aus, aber ich muss mich zuerst auf einen aussichtsreichen Listenplatz vorarbeiten, und man hat den Eindruck, dass hier oft eher sachfremde Filterkriterien den Ausschlag geben, als wirkliche Qualifikation.

7. Tatsächlich ins Entscheidungsgremium gewählt muss ich dann zu allen möglichen Themen unter Fraktionsdisziplin „abstimmen“. Praktisch übertrage ich also dem jeweiligen Fachpolitiker meiner Fraktion mehr oder weniger freiwillig meine Stimme in dessen Themenbereich. Mache ich von meiner gesetzlich verankerten Gewissensfreiheit Gebrauch, darf ich erwarten, künftig eher weniger auf den vorderen Listenplätzen vertrete zu sein.

Wie sieht das in einem liquiden Entscheidungssystem aus?

Bei allen Pukten oben sehe ich mehr Gestaltungsspielräume, mehr Möglichkeit meine Wünsche und Vorstellungen umzusetzen:

1. Ich kann mein Stimmrecht in Sachfragen jederzeit selbst ausüben, habe aber die Freiheit, dieses Stimmrecht auch weiterzugeben, aus welchen Gründen auch immer mir das geboten erscheint.

2. Möchte ich diese Option wahrnehmen, stehen mir praktisch alle Teilnehmenden des Systems dafür als Kandidat offen. Halte ich eins davon für besonders geeignet in einem bestimmten Themenbereich, kann ich ihm für diesen Bereich meine Stimme übertragen, muss dies aber keinesfalls auch für andere Bereiche tun. Ich bin auf keine Vorauswahl angewiesen und eine Minderheitenposition kann so in ihrer tatsächlichen Größe erkannt werden. Es gibt weder das Fliegengitter Partei, noch irgendwelche 5% Hürden bei Abstimmungen. Lediglich das Einbringen von Vorlagen setzt ein (moderates) Interesse an der Verhandlung der gewünschten Fragestellung voraus.

3. Entwickelt sich meine Stimmrechtsübertragung in eine mir unpassend erscheinende Richtung, kann ich meine Stimme jederzeit „zurückholen“ und entweder selbst ausüben oder an mir geeigneter erscheinende Teilnehmende übertragen. Ich habe auch den Ausblick, dass Delegierte ihre Stimmrechtsübertragungen verlieren werden, wenn sie auf Dauer eine Performance abliefern, die mit ihren „Wahlversprechen“ so wenig zu tun hat, wie wir das heute in Parlamenten erleben.

4. Ich kann direkt innerhalb des Systems konstruktive Verbesserungsvorschläge anbringen, die von allen Teilnehmenden direkt neben der Entscheidungsvorlage gesehen und ebenfalls bewertet werden können.

5. Ich erkenne direkt, warum die Teilnehmenden so viel Einfluss im System haben, also woher die übertragenen Stimmrechte stammen. Da das System einfach zu bedienen ist, habe ich auch Grund zu der Annahme, dass keine großartigen Absprachen außerhalb des Systems erfolgen, schlicht weil sie unbequemer wären und sich deswegen nicht auszahlen würden.

6. Durch gute Arbeit oder durch Werbung habe ich die Möglichkeit, Stimmrechtsübertragungen zu sammeln, ohne irgendeiner Gruppe beitreten zu müssen. Es gibt keinen sachfremden Vorfilter.

7. Da ich keiner Gruppe angehören muss, bin ich auch nicht gehalten, irgendein „Gesamtpaket“ mit zu vertreten. Bei Abstimmungen bin ich meinem Gewissen verpflichte und kann mein Stimmrecht in jedem Themenbereich frei ausüben. Wenn ich überhaupt jemandem gegenüber verpflichtet bin, dann den Menschen, die mir ihr Stimmrecht übertragen haben, nicht einer Gruppe, die mich an die Entscheidungsposition gehievt hat, und nun Loyalität erwartet.

In diesem Vergleich …

… stellt sich mir die liquide Demokartie dem repräsentativen System gegenüber als sehr vorteilhaft dar, da sie keine der von mir empfundenen Nachteile 1. – 7. des rein repräsentativen Systems hat.

Dass ich bei den meisten Themen, oder gar bei allen, ein „kleines Licht“ bin, erscheint mir unproblematisch, ich freue mich vielmehr daran, dass ich überhaupt eine Stimme bei den tatsächlichen Entscheidungen habe, und das auch noch ohne den Zwang, immer und unbedingt direkt teilnehmen zu müssen, wenn ich Wirkung entfaten möchte.

Ist das alles?

Nein. Natürlich nicht.

Was ich geschrieben habe, stellt nur den für mich relavanten Ausschnitt für die Anwendung der liquiden Demokratie in der Piratenpartei dar.

Für die Anwendung z.B. in einem Staatswesen müsste man weitere Kriterien heranziehen. Dort besteht etws ein gewisses Interesse an einer mittelfristigen Stabilität, damit auch einmal unbequeme Entscheidungen getroffen werden können. Andererseits könnten einige liquide Elemente deutlich zur Belebung des Willens der Politiker beitragen, besser zu erklären, was sie gerade tun. Man stelle sich nur vor, die Bürger könnten begleitend zu den laufenden Koalitionsverhandlungen ihre Stimme nachträglich ändern. Ich kann mir bei dem Gedanken ein Grinsen nicht verkneifen.

Aber so weit sind wir noch nicht.

Noch lange nicht.

Leider.

Noch sind wir in der Piratenpartei. Und da steht meine persönliche Wertung im Spiel FSV Liquid 05 gegen SpVgg Repräsentativ ziemlich genau 7:0. Als nächster Gegner in der K.O.-Runde wartet nun der 1. FC Bayern Direkt.

SMVcon3 – Das Ergebnis

Die Arbeit des letzten Wochenendes haben wir als sehr konstruktiv erlebt und trotz einiger technischer Herausforderungen hat sich in den Pads viel bewegt: Wir konnten fast alle Kapitel der auf der SMVcon2 beschlossenenen Gliederung durch Antragsmodule mit Leben füllen. Neben einer sprachlichen Überarbeitung müssen jetzt noch einige alternative Module erarbeitet werden und die Aufteilung zwischen GO und Satzung ist noch nicht abschließend geklärt.
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SMVcon3 – Das Programm

Nach der Einladung zur SMVcon3 jetzt der Vorschlag zum Ablauf, um die üblichen Anlaufrunden etwas im Zaum zu halten:

Wenn für Bremen was eingereicht werden soll, brauchen wir an diesem Wochenende eine Rohfassung des Textes dafür. Nicht nur Ideen oder eine Gliederung. Den Text.

Wir starten daher an den beiden Tagen um 9 (neun) Uhr und arbeiten, so lange wir durchhalten und produktiv sind. Wer später kommen oder früher gehen möchte, kann das natürlich gerne tun. Der Ablauf lässt dies problemlos zu:
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Die SMV und der Respekt

tl;dr Überraschung: Der fehlende Respekt im Umgang miteinander schadet uns.

Der Kommentar von Annegret

Nur damit ich es richtig verstehe: Ihr habt gerade in Bayern eine Watschn bekommen, die ihresgleichen sucht, und ihr seid drauf und dran, am kommenden Sonntag für immer in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, und das Einzige, was euch dazu einfällt, ist über die SMV zu quatschen? Was diskutiert ihr als nächstes? Die Bohnerwachsmarke für den Fußboden der Kreisgeschäftsstelle?

zum Gastbeitrag von Caro ist auf so vielen Ebenen so daneben, dass eine angemessene Antwort die Kommentarspalte gesprengt hätte. Daher übertrage ich den Kommentar zur weiteren Diskussion hierher und werde die Kommentarspalte unter der Einladung schließen.
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SMVcon Reloaded

Ein Gastbeitrag von der @traumrennerin

Liebe Piraten,

nach der tollen, konstruktiven und super organisierten SMVcon2 hatten wir ambitionierte Pläne um das Projekt „Modularer SMV-Antrag“ weiter voranzutreiben. Dann kam uns ein Wahlkampf in die Quere. Die geplanten Mumble-Sitzungen, um den Antrag weiter auszufeilen, fanden leider nicht statt. Deshalb habe ich auch so lange mit der Organisation der SMVcon3 gezögert (und wurde vom Wahlkampf vortrefflich abgelenkt). Aber, egal wie es mit dem Bundestagseinzug aussieht: Das Projekt SMV ist extrem wichtig und wir brauchen ein weiteres Reallife-Treffen!
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