Maximalforderungen

Ein offener Brief an die Eberhard-Zastrau-Crew. Auf Anregung der Crew hier auch als leichter nachlesbarer und verlinkbarer Blogbeitrag.


Ihr Lieben,

mehrfach wurde ich inzwischen gefragt, ob ich in der Eberhard Zastrau Crew mitarbeiten möchte. Ich freue mich über diese Einladung, über diese Einladungen. Und wenn ich die Menschen sehe, die da in der Liste stehen, dann möchte ich laut »ja, ja!« rufen, denn die vielen von Euch, die ich kenne, haben das Herz auf dem richtigen Fleck und die wenigen, die ich nicht kenne, naja: Von denen glauben die, die ich kenne, dass sie das Herz auf dem richtigen Fleck haben. Delegation – ich schmunzle bei diesem Gedanken. Dann allerdings lese ich Euren Kodex und bleibe kopfkratzend zurück Weiterlesen

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Meine Progressive Netzpartei

Die folgenden Vorbemerkungen sind, glaube ich, notwendig, um meine nächsten paar Blogpostes zu verstehen. Auf einen früheren Beitrag habe ich ja viel Feedback erhalten, dass „wir Piraten“ „selbstverständlich“ den Gründungsmythos, den gemeinsamen Wertekanon hätten. Wirklich?

Mir geht das alles auf den Wecker. Aber sowas von.

Ist es Zufall, dass Leute, die mit ziemlich postmateriellen Positionen zum Urheberrecht, Patenten und Monopolen, mit Privatsphäre, transparentem Staat und OpenData angetreten sind, im Laufe der Zeit auch zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen, Drogenlegalisierung, einer solidarischen Asylpolitik, dem Motto „Grenzenlos“, Queer-Rechten, freier Wahl des Zusammenlebens und was weiß ich noch alles kommen?

Kommt das, weil sie „liberal“ sind? Weil sie „links“ sind? Weil sich Mehrheitsverhältnisse verschoben haben? Nein. Für mich ist das eine völlig natürliche Folge davon, dass sie aus dem Internet kommen! Meine Piraten sind weder eine FDP mit Internetanschluss noch eine LINKE mit Internetanschluss. Sie sind der Internetanschluss fürs und ans Parlament.

Ich erinnere mich gut an meine ersten Schritte in diesem Internet: Usenet. Zuhause Akustikkoppler. Das erste Modem war verboten, weil ohne FTZ-Zulassung. Aber 2400 baud waren sooo geil. Den ersten Mailaccount an der Uni, dann der erste in der Abteilung. Zuerst saß ich etwas ratlos vor sowas wie dem hier. Wenige Jahre später tauschte ich mich im Netz aus über Coden, Amateurastronomie und Fahrräder und lernte, dass Bildkompositionsregeln beim Fotografieren nicht immer so funktionieren wie ich mir das dachte – z.B. nicht für Leute, die von rechts nach links oder von oben nach unten schreiben. Auch wenn es mitunter schwierig war, das rauszubekommen, so ganz ohne translate.google.com.

Wer was wusste, half denen die es nicht wussten. Ich hörte auf Menschen, die ich nie gesehen hatte, lernte zu unterscheiden, welchen Informationen ich vertrauen konnte und welchen nicht. Dennoch: Mein Gegenüber blieb abstrakt in allem, was nicht explizit über die Leitung ging. Manchmal leider, manchmal Gott sei Dank – etwa als eine meiner Sockenpuppen mit einer heutigen Europaabgeordneten mit Vogelnamen aneinandergeriet. Aber meistens war es gut. So habe ich Leute kennengelernt, die ich in diesem tollen „RL“ nie kennengelernt hätte. Und sie dann zu treffen, war immer ein Abenteuer, immer eine Überraschung. Das ist heute noch auf Parteitagen so. Hosen- (oder Kleider-) Größe, Hautfarbe, schwul-trans-weißnicht, keine Beine, kommt vom Arsch der Welt, kommt abgerissen oder mit Ferrari – who the fuck cares? Was für ein geiles Gefühl, wenn Du merkst, was Vorurteile für ein Bullshit sind, wie sie eben Vor- und keine Urteile sind. Und weil sie – wieder einmal – ü-ber-haupt-nicht funktioniert hätten.

On the Internet, no one knows you’re a dog.

So war das. Damals. Dass das Netz heute manchmal anders rüberkommt, mag sein. An meiner Netz-Sozialisierung ändert das nichts.

Und aus so einer Sozialisierung heraus ist es völlig unmöglich, anderen Leuten sagen zu wollen, wie sie leben sollen – ohne den leisesten Schimmer, was die sich vom Leben wünschen. Oder sie im Mittelmeer zu versenken – soll es denen doch woanders schlecht gehen oder was? „Ausländer“ – das sind Leute mit anderer TLD. Sonst noch was? Wie könnte ich mich über irgendeins erheben, nur weil ich zufällig hier auf die Welt gekommen bin?

Um an dieser globalen Gesellschaft teilnehmen zu können, dürfen die Menschen genausowenig mit Hunger überzogen werden, wie mit Krieg. Bedingungsloses Grundeinkommen oder mindestens sofortige Abschaffung der Sanktionen bei ALG II – was sonst? Und nicht teilnehmen können die Menschen auch, wenn Mächtigere sich die Ressourcen unter den Nagel reißen. Also gegen TTIP, alternativlose Bankenrettung und Wasserprivatisierung genauso wie gegen Blockadepatente und solche auf Leben.

Netzneutralität, Datenschutz und das Teilen von Inhalten sind Werte für sich – wie anders, als das ganz zwanglos ins wirkliche Leben zu verlängern: Wohin Du willst – mit fahrscheinlosem ÖPNV. Der Provider – wir nennen ihn Staat – muss gläsern sein und nicht die Menschen. Die Inhalte – Daten und das daraus abgeleitete Wissen – sind frei. Free as in free speech, not as in free beer. Versteht das überhaupt noch jemand hier?

In einer Zeit, wo die Grenze zwischen virtuell und anfassbar zunehmend verwischen – da ist der Download aus der Tauschbörse halt nur der erste Schritt in eine postmaterielle Gesellschaft gewesen. Der Commons-Antrag von Bochum II: Meint Ihr im Ernst, das war Zufall?

Diese paar Zeilen zeigen natürlich nur die Spitze des Eisbergs. Trozdem – oder gerade deswegen – ist die Sache für mich völlig klar:

  • Kernthemen – das ist wie wir leben wollen.
  • Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik.
  • Sich über „Netzpartei“ oder „progressiv“ zu streiten: Unfug. Denn vom Netz aus gesehen, ist das alles eins.
  • Und es gibt viel zu tun. Sehr viel.

Wie gesagt: So sehe ich das. Und deswegen sitze ich Tag für Tag kopfschüttelnd vor Twitter, Mailinglisten oder im Mumble. Aber wenn ich dann erlebe, dass dort tiefnachts eine Bezirksabgeordnete aus Xhain dem LVor aus Schleswig-Holstein erzählt, wie sie mit der öffentlichen Verwaltung zusammenarbeitet und ein Ex-Schatzmeister aus Berlin fragt in NRW nach, wie dort die Aufgabenverteilung im Schatzmeisterteam funktionert, dann macht mir das Freude. Denn die machen es einfach. Das mit dem „piratig“.

So much Netzpartei. So progressiv.

Und ihr so?

Ein Plädoyer für die Vielfalt

Lieber Wilm,

Dein Beitrag in der Flaschenpost fordert meine Widerspruch heraus.

Ich denke nämlich, dass die Piratenpartei von der Vielfalt lebt.

Sie lebt von Piraten, die unser Programm als Plädoyer für die Freiheit des Einzelnen lesen, und von solchen, die in ihm die Sozialen Menschenrechte wiederfinden. Sie lebt von Piraten, die in kommunalen – und hoffentlich bald auch in allen anderen – Parlamenten den mühevollen Weg der parlamentarischen Kompromissfindung gehen und von solchen, die unsere politischen Positionen durch kreative, gerne auch kontroverse Aktionen ins Gespräch bringen. Denn nicht die Vielfalt macht die Piraten kaputt, sondern wie wir damit umgehen, wenn in dieser Vielfalt mal eins über die Stränge schlägt.

Um es mal auf den Punkt zu bringen: Nicht eine Fahne, nicht ein unbekleideter Oberkörper, nicht der Text darauf, keine Dienstabschaltung, kein Ei und keine Erklärung eines Kreisverbandes ist „das Problem“ – sondern wie wir als Gruppe, als Partei, damit umgehen. Und deswegen, Wilm, glaube ich nicht, dass es ein Problem zwischen „Aktivisten“ und „Parteipolitikern“ in der Partei ist, sondern dass der Fork entlang einer anderen Linie sein muss:

Will ich andere von meiner Position überzeugen, oder will ich draufdreschen und sie ausgrenzen.

Der Buvo – da stimme ich mit Dir, Wilm, überein – wird uns dabei nicht wirklich helfen. Schon gar nicht, wenn wir selber jede Provokation, am besten noch von außerhalb der Partei, drölftausendmal retweeten.

Stattdessen müssen wir lernen, uns innerhalb der Partei inhaltlich – das ist das mit den Argumenten – auseinanderzusetzen und rasch zu demokratisch legitimierten Bewertungen zu kommen, die die akzeptierten Grenzen der Vielfalt markieren. Dann, nur dann, kann die Partei als Gruppe sagen: »Das finden wir nicht gut, Du hast Dich damit außerhalb des Konsens gestellt. Noch einmal so ’ne Nummer, und Du musst woanders spielen.«

Aber diese demokratische Entscheidung fällt nicht auf Twitter – und auch nicht im Buvo.

FORMAT P:

Der folgende Text gammelt seit Anfang März – also vor den Rücktritten™ – in einem Pad rum und wollte nicht raus. Erst Wilms Beitrag fordert meinen Widerspruch genug heraus, ihn doch noch zu posten. Danke Wilm. Die direkte Folgerung daraus und meine Antwort auf Wilm folgt im nächsten Post.

Re: Persönliches zur Wertedebatte

Liebe Caro,

ja, Du hat recht. Wir haben unsere Werte nicht wirklich definiert. Uns Piraten fehlt der Markenkern, den wir alle teilen. Das, was hinter dem »S« in SPD, dem »C« in CDU und dem »F« in FDP steht – oder stünde, wenn nicht gerade diese drei Parteien es laufend mit Füßen träten.

Und die PIRATEN haben genau… was? Das »P«? Ist das das »P« aus »Penis«, was immer wieder mal eins auf den Parteitagen ins Mikro blökt? So leid es mir tut, mir fällt nix anderes ein.

Was ich thematisch aufschreiben könnte, wäre eine Mischung aus Urheberrecht, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Netzpolitik, Datenschutz und Basisdemokratie. Das Urheberrecht, von dem außer einer Handvoll Experten niemand so richtig weiß, was wir da in Offenbach genau beschlossen haben? Die Transparenz, die trotz einer Liquid-Initiative noch längst nicht auch nur im Ansatz verstanden ist? Die Bürgerbeteiligung, bei der jede Vision fehlt, wie man damit einhergehenden Populismus verhindern könnte? Die Netzpolitik und der Datenschutz, für die ich seit Monaten vergeblich nach einem Redaktionsmitglied für die Onlineredaktion der Bundeswebseite suche? Kernthemen?

Und Basisdemokratie: Sind es nicht gerade wir Piraten, die Leute mit 70+% Zustimmung auf Parteitagen wählen und ihnen wenige Wochen später in den A* treten? Die das mit der Mitbestimmung auch dann machen, wenn wir überhaupt nicht wissen, was gerade abgestimmt wird? Die laut »Zensur« zu schreien, wenn endlich mal $jemand den Mumm hat, klare Kante gegen fortwährende Beleidigungen oder off-topic-posts auf Mailinglisten zu zeigen? Beteiligung my ass. Genauso wie postgender übrigens.

Deswegen ja, Caro, ja. Wir brauchen einen Markenkern – etwas, das alle Piraten eint. Meine These: Es gibt ihn nicht. Nicht mehr. Und der Versuch, ihn nachträglich freizulegen, wäre wie der Versuch, Wolken einzufangen.

Denn es sind nicht allein die politischen Werte, die uns ausmachen. Es sind die Menschen, die sie vertreten. Stellen sich die Menschen zu denen, die schon da sind, gliedern sie sich ein und bilden sie gemeinsam ein neues, größeres und besseres Ganzes? Oder versuchen sie, durch Ausgrenzung oder Androhung von Ausgrenzung einzuschüchtern, lassen sie andere Meinungen nicht gelten und versuchen sie durch mundtot machen zu isolieren und auszuschließen?

Ich habe große Achtung vor unseren Vorständen, denn sie versuchen – trotz des teils heftigen Gegenwindes – alles, diese Partei zu repräsentieren und ihre Einheit zu erhalten. Vielleicht liegt gerade darin auch der Grund, dass sie es nicht hin bekommen, den »gefühlten« Markenkern der Piraten deutlich und tätig gegen Übergriffe zu verteidigen: Weil es ihn nicht gibt.

Dabei ist es ganz einfach: Wer nicht anders kann, als Menschen als Nazi oder Linksextremist, Rechter oder Antideutscher, Rassist oder Linksfaschist (including »Feminazi« btw.) zu bezeichnen, Spamblockempfehlungen zu geben oder Menschen zu bedrohen, der braucht Verwarnung, Ordnungsmaßnahme und – wenn es nicht anders geht – in letzter Konsequenz Parteiausschluss. Und dabei geht es einzig um die Wahl der Mittel.

In unserer aktuellen Situation hilft kein Kleinreden, kein Diffamieren als »Empörung«, kein »macht lieber Politik«: Eine Partei, in der ein solches Sozialverhalten Einzug hält und in der nichts dagegen getan wird, ist nicht politikfähig.

Und deswegen sage ich:

Wir müssen jetzt und hier die Piraten neu erfinden.

Wir brauchen nicht nur ein abgerüstetes Grundsatzprogramm, sondern einen Versionfork: Eine neue Version der Piratenpartei, die aufnimmt, was erarbeitet wurde, und ausschließt was sich als schädlich und spaltend erwiesen hat. Wenn wir das getan haben, dann werden einige Piraten aus der Piratenpartei austreten.

Und das ist gut so.

Ich will in einer Partei sein, in der auf Basis einer gemeinsamen Vision im Diskurs um die beste Lösung gerungen wird.

Ich will in einer Partei sein, in der niemand Angst haben muss und in der niemand niedergebrüllt wird.

Ich will in einer Partei sein, die klare Kante zeigt, wenn die Basis der gemeinsamen Werte verlassen wird, nicht mehr um die Lösung gerungen wird, oder wenn der Diskurs uns entgleitet.

FORMAT P:

Wir werden sehen, was bei diesem neu erfinden herauskommt. Und je nach dem, was dabei herauskommt, werde ich danach noch dabei sein oder nicht.

Aber jetzt müssen wir erst mal damit anfangen.

Und ich brauche für meine Sicht nicht mal die vollen 100 Wörter:


Wir Piraten sind Kinder des digitalen Zeitalters und machen das Internet zum Kern unserer Vision für die Zukunft;

    einer Zukunft, in der die Freiheit des Einzelnen ihre natürliche Grenze nur in der Freiheit des Anderen findet;

    einer Zukunft, in der der Staat den Menschen dient und die formellen wie materiellen Voraussetzungen für ihre Freiheit und ihre gleichwertige Beteiligung an demokratischen Prozessen schafft und garantiert;

    einer Zukunft, in der eine freie und offene Wissensgesellschaft sich selbst und den Staat trägt und gestaltet.

Wir Kinder des Internets sind angetreten, diese Zukunft zu schaffen. Erwartet uns!


Der §1, Absatz 1 der Bundessatzung, kann dann daraus abgeleitet werden – wenn wir ihn noch brauchen.

Wichtiger ist dann allerdings, dass das nicht wieder nur Worte bleiben.

Was Du nicht willst…

Die zur Zeit allabendlichen Buvo-Grillen im Mumble soll uns helfen, uns gemeinsam ein Bild über die Befragen zu machen. Das besondere und niederschwellige Medium bringt dabei etwas ein, das weder standardisierte Fragebögen, noch Real-Life-Treffen, noch asynchrone Befragungen über grillerrr, Wiki oder Mail können – ohne irgendeine dieser Möglichkeiten zu ersetzen.

Unser Bild von den Kandidierenden kann sich aus Dingen formen, die sie sagen, aus Dingen, die sie nicht sagen, und auch aus der Art und Weise, wie sie mit bestimmten Gesprächssituationen umgehen. Deswegen spiele ich ihnen gleichermaßen Bälle zu, stelle kritische Fragen und lasse manche manche Diskussionen mit dem Saalmikrofon länger laufen, als das inhaltlich erforderlich ist – wenn sie nämlich neue Facetten der Kandidierenden beleuchten. Und ich überlege bei meinen Fragen – und bei denen, die ich aus dem Pad nehme – stets:

Hilft diese Frage uns jetzt und hier weiter, etwas Neues über die befragte Person herauszubekommen?

Wenn nein, darf sie ungestellt bleiben. Von mir. Und auch von euch. Soll die Frage hingegen gestellt werden, hat der Mensch am anderen Ende der Leitung Anspruch darauf, dass wir sie respektvoll stellen. Dieser Mensch mag andere Ansichten haben als wir. Er mag sie auf andere Weise vertreten, als wir es gut finden. Aber es ist ein Mensch. In den meisten Fällen dürfen wir davon ausgehen, dass dieser Mensch – aus seiner Sicht – das Beste für die Piraten will. Es ist Zweck des Gesprächs, dass ihr herausfinden könnt, ob ihr seine Ansicht teilt oder nicht – letztlich, ob ihr diesen Menschen in Halle in ein Amt wählen wollt oder nicht. Es ist nicht Zweck, über diesen Menschen zu richten, ihn vorzuführen oder unsere eigene Position darzustellen.

Man kann natürlich sagen: Es ist auch spannend, zu sehen, wie Kandidierende sich unter Stress verhalten. Das mag sein. Dann setzt sie mit Fragen unter Stress. Aber auch das geht mit Respekt. Bereits gestellte Frage nur einfach noch einmal umformuliert oder in einer derberen Weise zu wiederholen, hilft wenig. Bringt einen neuen Aspekt ein, weist auf Widersprüche zum gerade gesagten oder zu Handlungen und Äußerungen der befragten Person hin – die ihr bitte aus erster Hand kennt – oder denkt euch sonstwas neues aus. Und formuliert euren Punkt prägnant, ohne dabei zu verletzen. Konzepte wie gewaltfreie Kommunikation sind keine Weichspüler, sondern einfache Techniken, sich kontrovers über Themen auseinanderzusetzen, anstatt einfach nur auf den Kopf gegenüber loszugehen.

Piratiges Menschenbild anyone?
Hier bei der Befragung können wir das schon mal üben.

Wortbeiträge, die vom Befragten als „ad hominem“ verstanden werden und solche, die rein der Eskalation einer Spannungssituation dienen, sind weder zum Fortkommen der Piraten hilfreich, noch dienen sie dem Zweck des Grillabends. Ich behalte mir in dieser Situation vor, aus der Moderationsrolle heraus Tatsachenentscheidungen zu treffen und durchzusetzen. Die Kriterien dafür stehen oben.

Und ihr kennt sie auch. Seit 1785.

Was Du nicht willst, dass man Dir tu,…

Wir sehen uns beim Grillen.

Diskussionskodices und die Klasse 5b

Der Kreisverband KA Stadt hat sich einen Diskussionkodex gegeben. Eigentlich eine gute Sache. Anders als die Klasse 5b haben sie allerdings den folgenden Abschnitt mit drinne:

5. Vorurteile abbauen, Stigmatisierung entgegentreten
Wir stecken andere nicht in Schubladen mit „Du bist Nazi“, „Du bist linksextrem“, „Du bist Rassist“. Wir brandmarken nicht andere gegenüber Dritten.

Und darüber sollten sie vielleicht nochmal nachdenken.

Weil: Nein.

Ich möchte keine „Vorurteile“ gegen Nazis und Rassisten abbauen. Ich sehe Nazis und Rassisten und „Linksextreme“ auch nicht gerne in dieser Weise in einem Satz erwähnt. Denn „Linksextreme“ richten sich gegen Zustände (und greifen dabei manchmal daneben) und Nazis und Rassisten richten sich gegen Menschen (und greifen dabei immer daneben). Und ich möchte Nazis und Rassisten bloßstellen, damit es jeder merkt, was das für Leute sind.

Wenn eins dummes Zeug redet, ist es nicht immer zielgerichtet, es gleich in die rechte Ecke zu stellen. Ein ruhiges Wort bewirkt meist mehr.

Offen zur Schau getragenem rassistischen, sexistischen, homophoben Ansichten und Ideologien hingegen – und gezielter Querfrontargumentation mindestens ebenso – muss pirat sogar entschieden entgegentreten. Da möchte ich nichts abbauen. Denn jedes Verständnis ist fehl am Platze und der klare Hinweis mehr als nur gerechtfertigt.

Aber vielleicht entschließt sich der KV KA Stadt ja noch zu einer Formulierung, die ihrer eigentlichen Intention etwas weniger missverständlich Ausdruck gibt. Die Klasse 5b hat gute Vorschläge dafür… 😉